Frieden

Thüringen stimmt im Bundesrat gegen weitere Aufrüstung im Ukrainekrieg

Am 24. Januar 2026 stand im Bundesrat eine Entschließung zum Ukraine-Krieg auf der Tagesordnung, die unter anderem weitere militärische Unterstützung für die Ukraine und verschärfte Sanktionen gegen Russland vorsah. Thüringen war dabei das einzige Bundesland, das dem Antrag nicht zugestimmt hat. Katja Wolf, Landesvorsitzende des BSW Thüringen, erklärt dazu: „Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen […]

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Gotha braucht Diplomatie statt Aufrüstung: Unsere Stadt ist kein militärisches Ziel!

Am 6. Januar 2026 wurde beim Neujahrsempfang in Gotha eine Nachricht öffentlich, die uns alle betrifft: Der Bundeswehrstandort Gotha soll massiv – um rund 30 Prozent – erweitert werden. Als Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Landkreis und der Stadt Gotha betrachten wir diese Pläne mit großer Sorge. Bevor über Baupläne und Logistik Fakten geschaffen werden,

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Thüringen wird keine verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie.

Erfurt, 26.09.2025 Statement von Katja Wolf zur Ost-Ministerpräsidenten-Konferenz „Thüringen wird keine verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie.“ Die Begeisterung für Rüstungsinvestitionen in den ostdeutschen Landesregierungen teile ich nicht.Es ist richtig, dass wir in Thüringen vor einer erheblichen industriepolitischen Transformation stehen. Deshalb habe ich mit Nachdruck Mittel zum Beteiligungserwerb und zur nötigen Transformation der Industrie eingefordert und im

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Gernot Süßmuth: „Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur, nicht in Aufrüstung.“

Gernot Süßmuth: „Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur, nicht in Aufrüstung.“ Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen der CDU zur Rüstungsbranche warnt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor einer gefährlichen Weichenstellung in Thüringen. „Es ist der falsche Weg, wenn die CDU Chancen für die heimische Wirtschaft vor allem in der Rüstungsproduktion sieht. Thüringen braucht Zukunftsperspektiven in

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Keine Milliarden für Drohnen, Panzer und Raketen

Gesundheit, Wohnungen, Bildung, Verkehr und Rente statt Milliarden für Drohnen, Panzer und Raketen Die Bundesregierung will die deutschen Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Das sind rund 225 Milliarden Euro. Bezogen auf den Bundeshaushalt 2025 mit geplanten 489 Milliarden Euro würde also fast die Hälfte des Bundeshaushalts für Rüstung und Verteidigung ausgegeben. Aus

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80 Jahre Hiroshima und Nagasaki – BSW Thüringen mahnt

Nie wieder Krieg, nie wieder Atomwaffen Am 6. und 9. August 1945 wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch Atombombenabwürfe nahezu vollständig zerstört. Über 210.000 Menschen verloren ihr Leben, Hunderttausende erlitten schwere Verletzungen, Verbrennungen und lebenslange gesundheitliche Folgen durch die radioaktive Strahlung. Das Leid der Überlebenden – der Hibakusha – reicht bis heute in

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