Ein starkes Signal für die Heimat: Am 3. Februar 2026 unterzeichneten Thüringens Finanzministerin Katja Wolf (BSW) und der Chef der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher, den Vertrag für das „Kommunale Investitionsprogramm 2026 – 2029“. Mit einem Volumen von einer Milliarde Euro ist es das größte Programm dieser Art in der Geschichte des Freistaats. Für das Bündnis […]
Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe lade ich Sie herzlich zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Förderprogramme für Ehrenamtliche und Vereine“ ein. Eingeladen sind Vereine der Stadt Gotha sowie des Landkreises Gotha, insbesondere ehrenamtlich Engagierte, Vorstandsmitglieder und Verantwortliche in Vereinen, Initiativen und Organisationen. Ziel der Veranstaltung ist es, einen verständlichen Überblick über aktuelle Fördermöglichkeiten zu geben, praktische Hinweise
Vertreter uns Vertreterinnen der Verwaltungs-u. Landgemeinden, sowie der Städte aus dem Landkreis Gotha folgten am Freitag, den 31.01.2026, meiner Einladung nach Gotha ins Abgeordenetenbüro. In angenehmer und offener Atmosphäre informierte Staatssekretär Birgit Scholz umfassend über das kommunale Investitionspaket und die damit verbundenen Chancen für die Kommunen. Der intensive und konstruktive Austausch unterstrich das große Interesse
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Wir gestalten Grundsteuer fairer Thüringen nutzt die neue Länderöffnungsklausel, um die Grundsteuer gerechter zu gestalten. Das Land passt die Steuermesszahlen für Wohn- und Nichtwohngrundstücke gezielt an: Für Wohnimmobilien sinkt die Messzahl von 0,31 ‰ auf 0,23 ‰, während Nichtwohn- und Gewerbegrundstücke künftig mit 0,59 ‰ stärker belastet werden. Gleichzeitig haben die Gemeinden nun die Möglichkeit, differenzierte Hebesätze festzulegen
Gestern hatte ich die Gelegenheit, das Schwimmbad TABBS in Bad Tabarz zu besuchen. Empfangen wurde ich herzlich von Bürgermeister David Ortmann, Wiebke M. Göring (Vorstand TABBS) und Thomas Fröhlich (zweiter Vorstand TABBS). Im Mittelpunkt unseres Gesprächs stand die aktuelle Situation des Schwimmbades. Herr Ortmann machte eindrucksvoll deutlich, wie sehr die gesamte Region vom TABBS profitiert – von der gestiegenen Auslastung der Unterkünfte bis hin zur
27.09.2025 – Landesparteitag in Bleicherode Aktuelles, 31. August 2025 Entschieden. Für ein gerechtes Thüringen. Aufruf der anwesenden Mitglieder aus Bleicherode: Thüringen ist nicht die verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie! Wir stellen uns gegen Aufrüstung! Zum Landeparteitag in Bleicherode stimmen die Mitglieder des BSW Landesverbandes Thüringen über den Leitantrag des Landesvorstandes ab. Schwerpunkte des Leitantrages: Das BSW Thüringen
Foto: Unsere Delegierten zum Parteitag Ein Beitrag der süddeutschen Zeitung https://www.sueddeutsche.de/politik/bsw-in-thueringen-bsw-parteitag-ruestungsproduktion-nicht-mit-uns-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250927-930-92335# Auch der MDR berichtet https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/nordhausen/bleicherode-parteitag-bsw-ruestung-mitglieder-100~amp.html
Erfurt, 26.09.2025 Statement von Katja Wolf zur Ost-Ministerpräsidenten-Konferenz „Thüringen wird keine verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie.“ Die Begeisterung für Rüstungsinvestitionen in den ostdeutschen Landesregierungen teile ich nicht.Es ist richtig, dass wir in Thüringen vor einer erheblichen industriepolitischen Transformation stehen. Deshalb habe ich mit Nachdruck Mittel zum Beteiligungserwerb und zur nötigen Transformation der Industrie eingefordert und im
Thüringen wird keine verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie. Weiterlesen »
BSW Thüringen: „Der Haushaltsentwurf zeigt – wir liefern für einen funktionierenden Staat!“ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) begrüßt den vorgelegten Haushaltsentwurf für die Jahre 2026 und 2027 und bewertet ihn als historisches Signal für Thüringen. „Dieser Haushalt ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes. Wir machen Thüringen wieder fit für die Zukunft –
Der Haushaltsentwurf zeigt – wir liefern für einen funktionierenden Staat! Weiterlesen »
Gernot Süßmuth: „Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur, nicht in Aufrüstung.“ Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen der CDU zur Rüstungsbranche warnt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor einer gefährlichen Weichenstellung in Thüringen. „Es ist der falsche Weg, wenn die CDU Chancen für die heimische Wirtschaft vor allem in der Rüstungsproduktion sieht. Thüringen braucht Zukunftsperspektiven in
Gernot Süßmuth: „Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur, nicht in Aufrüstung.“ Weiterlesen »
