Der Freistaat Thüringen hat einen entscheidenden Schritt zum Bürokratieabbau im Bauwesen vollzogen:
Die Wertgrenzen für die Durchführung von kleinen Baumaßnahmen nach der RL Bau (Richtlinie zur Durchführung von Bauaufgaben im Freistaat Thüringen) wurden von 2 auf 4 Millionen Euro erhöht.
Dieser Beschluss entlastet Ämter, Planungsbüros, Baufirmen und Nutzer der Thüringer Liegenschaften spürbar und sorgt dafür, dass Bauprojekte schneller, effizienter und praxisnäher umgesetzt werden können.
Was bedeutet das konkret?
Mit der Anhebung der Wertgrenzen können Bauaufgaben des Landes bis zu einem Volumen von 4 Millionen Euro künftig mit weniger aufwendige Verfahren durchgeführt werden. Das reduziert:
- langwierige Abstimmungs- und Genehmigungsprozesse
- überbordende Dokumentationspflichten
- Verzögerungen bei Planung und Bauausführung
- Kosten auf Grund der Vermeidung von Bauverzügen aufgrund fehlender Finanzierung, vor allem bei unvorhersehbaren Leistungen bei der Altbausanierung
Gerade für kleinere und mittlere Bauprojekte ist das ein realer Gewinn an Zeit und Handlungsspielraum.
Entlastung für Verwaltung, Bauwirtschaft und die Nutzer der Liegenschaften
Der Beschluss ist ein klares Signal an die Praxis:
- Verwaltungen werden von unnötigem Verwaltungsaufwand befreit
- Planerinnen und Planer können sich wieder stärker auf ihre fachliche Arbeit und der Bauleitung konzentrieren
- Bauunternehmen profitieren von schnelleren Entscheidungen und klareren, effizienten Bauabläufen
- Kostensenkung durch Vermeidung von Bauverzügen (z.B. Gerüstvorhaltung etc).
- schnellere Fertigstellung der Baumaßnamen
Die Nutzer der Thüringer Liegenschaften können wieder schneller Ihren Arbeiten in einem gewohntem Umfeld ohne Lärm- und Schmutzbelastung nachgehen (Senkung psychicher Belastung) Damit wird ein zentraler Kritikpunkt aus Kommunen und Bauwirtschaft aufgegriffen: zu viel Bürokratie, zu wenig Pragmatismus.
Unser Fazit
Dieser Schritt zeigt, dass Bürokratieabbau kein Schlagwort bleiben muss, sondern konkret umgesetzt werden kann.
Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich und danken dem Thüringer Bau- und Finanzministerium für diesen praxisnahen Beschluss – im Interesse funktionierender Verwaltungen, handlungsfähiger Planer, leistungsfähiger Baufirmen und der Nutzer der Thüringer Liegenschaften.
Als Bündnis Sahra Wagenknecht setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Vernunft und Effizienz wieder stärker handlungsleitend werden – auch und gerade bei öffentlichen Bauaufgaben.
Rainer Jesse + KI+ Kerstin Kurze
