Am 24. Januar 2026 stand im Bundesrat eine Entschließung zum Ukraine-Krieg auf der Tagesordnung, die unter anderem weitere militärische Unterstützung für die Ukraine und verschärfte Sanktionen gegen Russland vorsah. Thüringen war dabei das einzige Bundesland, das dem Antrag nicht zugestimmt hat.
Katja Wolf, Landesvorsitzende des BSW Thüringen, erklärt dazu:
„Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Die fortgesetzten Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung und die Energieinfrastruktur müssen sofort enden. Menschen dürfen nicht weiter frieren, Familien nicht weiter alles verlieren.“
Wolf betont, dass ein sofortiger Waffenstillstand und ernsthafte Friedensverhandlungen dringend notwendig seien, um das Sterben zu beenden. Sie kritisiert zugleich die Strategie der militärischen Eskalation:
„Wir halten es für falsch, durch Aufrüstung immer weiter militärisch zu eskalieren. Auch eine Ausweitung der Sanktionen gegenüber Russland darf nicht dazu führen, dass am Ende vor allem Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stabilität in Europa – und somit auch in Deutschland – weiter gefährdet werden, während der Krieg weitergeht.“
Während Thüringen im Bundesrat also eine klare Friedensposition einnimmt, haben andere Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern und Bremen dem Antrag zugestimmt – Regionen, in denen Die Linke an der Landesregierung beteiligt ist. Bereits im März hatten diese Länder im Bundesrat für die Grundgesetzänderung zu Kriegskrediten und das 500-Milliarden-Euro-Paket zur Aufrüstung gestimmt.
Für den BSW Thüringen bleibt der Maßstab klar: Frieden statt Aufrüstung. Diplomatie statt Eskalation.
Doch heute gab es Sand im Getriebe. Eine Stimme, die sich dem Chor der Aufrüstung verweigerte. Diese Stimme kam aus Thüringen.
RJ + KI
